Nr.:177, 6. Mai 2021, Pressemitteilung Zur Der Vom Lettischen Parlament (saeima) Verabschiedeten Erklärung Zu Den Ereignissen Von 1915

Republik Türkei Außenministerium 06.05.2021

Die heute vom lettischen Parlament verabschiedete Erklärung, die die Ereignisse von 1915 als "Völkermord" anerkennt, ist ein null und nichtiges Versuch, die Geschichte aus politischen Motiven neu zu schreiben. Wir lehnen diese unglückliche und rechtswidrige Erklärung ab und verurteilen sie auf das Schärfste. Parlamente sind keine Versammlungsorte, um Geschichte zu schreiben oder über sie zu urteilen.

Keine der Bedingungen, die für die Verwendung des im Völkerrecht streng definierten Begriffs "Völkermord" erforderlich sind, liegen in Bezug auf die Ereignisse von 1915. Dieser Versuch steht im Widerspruch sowohl zu den Bestimmungen der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948 als auch zu den Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte aus den Jahren 2013 und 2015, die den umstrittenen Charakter der Ereignisse von 1915 eindeutig belegen.

Diese Erklärung widerspricht auch der Erklärung des lettischen Parlaments zu den Ereignissen der eigenen Geschichte anlässlich des 80. Jahrestages der Besetzung Lettlands, in der zum Ausdruck gebracht wird, dass ein ehrlicher und fairer Umgang mit historischen Ereignissen eine Voraussetzung für die internationalen Beziehungen ist und stellt in diesem Zusammenhang ein Doppelmoral dar.

Wir fordern das lettische Parlament auf, diesen Fehler rückgängig zu machen und die Bemühungen zu unterstützen, die darauf abzielen, eine Praxis des friedlichen Zusammenlebens zu etablieren, insbesondere zwischen der türkischen und der armenischen Nation, anstatt der Agenda jener Kreise zu dienen, die versuchen, Feindschaft aus der Geschichte zu schüren.

Atatürk

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