Nr.:166, 30. April 2021, Pressemitteilung Zu Den Wahlen In Palästina

Republik Türkei Außenministerium 30.04.2021

Wir haben mit Bedauern erfahren, dass bei der gestrigen Sitzung unter Beteiligung palästinensischer Gruppen die Entscheidung getroffen wurde, die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, die seit 2006 zum ersten Mal in Palästina stattfinden sollten, zu verschieben.

Es ist ersichtlich, dass der Hauptgrund, der die palästinensischen Gruppen zu dieser Entscheidung veranlasste, die Weigerung Israels war, auf den Antrag der Palästinensischen Autonomiebehörde auf Abhaltung der Wahlen in Ostjerusalem zu antworten, und seine Behinderung der Wahlkampagnen.

Wir fordern die israelische Regierung auf, ihre behindernde Politik zu beenden und die Bestimmungen des Osloer Interimsabkommens von 1995 zu respektieren, damit die palästinensischen Wahlen so bald wie möglich abgehalten werden.

Unabhängig davon hoffen wir, dass die Entscheidung, die Wahlen zu verschieben, keine negativen Auswirkungen auf den innerpalästinensischen Aussöhnungsprozess haben wird, dem unser Land große Bedeutung beimisst. Wir ermutigen alle palästinensischen Gruppen, weiter in Richtung Einheit und Versöhnung zu arbeiten.

Atatürk

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