Fa-102, 18. Oktober 2020, Antwort Vom Sprecher Des Außenministeriums, Herrn Hami Aksoy, Auf Eine Frage Zur Erklärung Des Griechischen Außenministeriums Über Die Ausweitung Des Zuständigkeitsgebiets Der Türkei Für Such- Und Rettungsaktionen

Republik Türkei Außenministerium 18.10.2020

Das griechische Außenministerium hat heute (18. Oktober) eine unbegründete Erklärung über die Ausweitung des Zuständigkeitsgebiets der Türkei für Such- und Rettungsaktionen in der Ägäis und im östlichen Mittelmeer abgegeben.

Die Such- und Rettungsbereiche sind keine Gebiete der Souveränität, sondern der Dienstleistung. In diesem Zusammenhang ist die Behauptung Griechenlands, dass dieses Gebiet, welches außerhalb seiner Hoheitsgewässer liegt und lediglich der Rettung und dem Schutz von Menschenleben dient, eine Verletzung seiner Souveränität darstellt, nicht mit dem Recht und einem humanitären Ansatz vereinbar.

Hier geht es ausschließlich um die Anpassung des Gebiets, in dem die Türkei heute de facto Such- und Rettungsdienste bereitstellt, an die aktuellen Gegebenheiten.

Das Zuständigkeitsgebiet der Türkei für Such- und Rettungsaktionen wurde ausgeweitet, um die Sicherheit der Aktivitäten innerhalb unseres Festlandsockels im östlichen Mittelmeer zu gewährleisten.

Die Türkei handelt mit erfolgreichen Such- und Rettungseinsätzen in den umliegenden Meeren ganz aus humanitären Erwägungen, im Gegensatz zu den politischen Motiven Griechenlands.

Dennoch lässt Griechenland bezüglich der sich überschneidenden Zuständigkeitsgebiete für Such- und Rettungsaktionen zweier Anrainerstaaten in der Ägäis und im östlichen Mittelmeer unsere wiederholten Aufrufe zur Zusammenarbeit und Koordinierung im Einklang mit den Bestimmungen des Internationalen Übereinkommens über Seenotrettung von 1979 unbeantwortet. Darüber hinaus erachtet es Griechenland als harmlos, den Vorrang des Menschenlebens zu beschneiden, indem es die betroffenen Gebiete als Gebiete der Souveränität beansprucht. Mit seiner unmenschlichen Behandlung von irregulären Migranten, die in der Ägäis in Not geraten sind, demonstriert Griechenland einmal mehr seine Haltung.

Das einzige Land in der Region mit der Einsatzfähigkeit, auf jegliche Vorfälle zu reagieren, die Menschenleben bedrohen könnten, ist die Türkei. In diesem Sinne ist die Ausweitung des Zuständigkeitsbereichs der Türkei für Such- und Rettungseinsätze ein wichtiger Schritt, um die Ägäis und das östliche Mittelmeer, die zu den weltweit am stärksten befahrenen bzw. beflogenen Gebieten gehören, tatsächlich sicherer für Menschen zu machen.

Atatürk

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