Fa-60, 28. August 2018, Antwort Vom Sprecher Des Außenministeriums, Herrn Hami Aksoy, Auf Eine Frage Bezüglich Der Aussagen Des Französischen Präsidenten Macron Über Unser Land Und Unseren Eu-beitrittsprozess

Republik Türkei Außenministerium 28.08.2018

Wir bedauern zutiefst die gestrigen Aussagen (27. August 2018) des französischen Präsidenten Emmanuel Macron über unser Land und unseren EU-Beitrittsprozess während der Botschafterkonferenz in Paris.

Die Türkei hat durch den gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli 2016 eine sehr schwierige Zeit durchlebt. Dennoch wurde der Ausnahmezustand letzten Monat aufgehoben. Die Lage in der Türkei hat sich nun normalisiert und ist nach dem Übergang zum Präsidialsystem, insbesondere im Hinblick auf die EU-Reformen, in eine Phase des Fortschritts eingetreten. Macrons Aussagen zu unserem Land haben gezeigt, dass er trotz unserer wiederholten Erklärungen auf verschiedenen Plattformen weit davon entfernt ist, die Realitäten der Türkei zu verstehen.

Die Türkei ist aus politischer, geografischer und historischer Sicht ein untrennbarer Teil Europas und hat für die europäische Sicherheit stets mehr als nur ihren Teil getan. Zu behaupten, die Türkei sei „anti-europäisch", entspricht gewiss nicht der Realität.

Als NATO-Verbündeter und EU-Beitrittskandidat ist die Türkei bereits der strategische und privilegierte Partner der EU und verfügt über Kooperationsmechanismen mit der EU in vielen Bereichen wie von Migration bis hin zur Terrorismusbekämpfung. Es ist jedoch offensichtlich, dass diese Mechanismen keine Alternative zu unserem Beitrittsprozess darstellen können, der die vertragliche Grundlage unserer Beziehungen bildet.

Mit dem Präsidialsystem ist eine stärkere, demokratischere und säkularere Türkei entschlossen, in Richtung EU-Beitritt voranzuschreiten. Trotz des Populismus und der Diskriminierung, die zu einer weltweiten Krankheit geworden sind, ist unser Ziel eine stärkere EU mit der Türkei als Mitglied, die auf gemeinsamen Werten beruht.

In diesem Sinne haben wir festgestellt, dass Macron in seiner Rede die Ausdrücke "islamistisch" und "islamistischer Terrorismus" verwendet hat. Wir möchten noch einmal betonen, dass der Terrorismus keine Religion, Nationalität oder Rasse hat und dass wir es für falsch halten, diese Katastrophe mit irgendeiner Religion in Verbindung zu bringen.

In seiner Rede erinnert Macron daran, dass der Kalte Krieg vorbei ist. Im Gegenzug möchten wir ihn daran erinnern, dass in dieser neuen Ära, in der die Welt vor viel komplizierteren, unvorhersehbareren und gefährlicheren Herausforderungen steht, die Türkei als EU-Mitglied wichtiger denn je geworden ist.

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