Fa-45, 15. Juni 2018, Antwort Des Sprechers Des Außenministeriums Der Republik Türkei, Herrn Hami Aksoy Auf Eine Frage Zum Zwischenbericht Der Wahlbeobachtungsmission Der Osze Anlässlich Der Präsidentschafts- Und Der 27. Parlamentswahlen

Republik Türkei Außenministerium 15.06.2018

Die Türkei setzt die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen bei der Durchführung der Präsidentschafts- und der 27. Parlamentswahlen in freier, transparenter und fairer Weise im Einklag mit den internationalen Standards fort. In diesem Rahmen haben wir die internationalen Organisationen wie die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit, die Parlamentarische Versammlung des Europarats und den Türkischen Rat dazu aufgefordert, Beobachtermissionen zu beauftragen. Es wird auch erwartet, dass andere parlamentarische Verbände ebenfalls Beobachter zu den bevorstehenden Wahlen entsenden.

Der Zwischenbericht, der am 15. Juni 2018 von der OSZE-Beobachtungsmission, welche eine der oben erwähnten Missionen ist und derzeit auch in unserem Land funktioniert, veröffentlicht wurde, wurde sorgfältig geprüft.

Die Wahlen in unserem Land werden nach demokratischen Standards auf pluralistische und wettbewerbsfähige Weise abgehalten. Es zeigt sich jedoch, dass der Zwischenbericht gewisse Kommentare enthält, die politisch sind und der Wahrheit auf dem Feld bezüglich des derzeitigen Wahlprozesses nicht entsprechen.

Unsere Zusammenarbeit auf der Grundlage vollständiger Transparenz mit der OSZE-Mission wird fortgesetzt. Es ist ein universelles und grundlegendes Prinzip, dass Wahlbeobachtungsmissionen unvoreingenommen und objektiv arbeiten. Daher erwarten wir, dass alle Beobachtermissionen in unserem Land ihre Aufgaben dementsprechend erfüllen.

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