Nr.: 385, 14. Dezember 2017, Pressemitteilung In Bezug Auf Die Behauptungen Des Armenischen Außenministers Edward Nalbandjan

Republik Türkei Außenministerium 14.12.2017

Der armenischen Außenminister Edward Nalbandjan, erklärte während seines Besuchs in Athen am 13. Dezember 2017, dass die Türkei für die Verzögerung der Ratifizierung der zwischen der Türkei und Armenien am 10. Oktober 2009 unterzeichneten Protokolle verantwortlich ist. Diese Behauptungen widerspiegeln nicht die Wahrheit und bezwecken die Weltöffentlichkeit zu täuschen.

Die Türkei setzt ihre Bemühungen seit der Unabhängigkeitserklärung -1991- von Armenien auf verschiedenen Ebenen fort, um die Beziehungen mit Armenien zu normalisieren.

In diesem Zusammenhang sind die erwähnten Protokolle, die darauf abzielen die Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien zu normalisieren, das Ergebnis der von der Schweiz unterstützten Verhandlungen.

Ungeachtet dessen leitete das armenische Verfassungsgericht zuerst durch seinen Beschluss vom 12. Januar 2010 Vorbedingungen ein und ergriff beschränkende Maßnahmen, die dem Buchstaben und Geist der Protokolle widrig sind.

Darauffolgend gab der armenische Präsident Sersch Sargsjan am 22. April 2010 öffentlich bekannt, dass die Ratifizierung der Protokolle suspendiert wurde. Es ist eine allgemein bekannte Tatsache, dass die armenische Diaspora von Anfang an gegen die Unterzeichnung der Protokolle war und die armenische Regierung unter Druck setzte,die Protokolle nicht zu ratifizieren.

Zuletzt während seiner Rede bei der 72. Generalversammlung der UN vom 19. September 2017 wies Sargsjan der Türkei unbegründete Vorwürfe für die Verzögerung der Protokolle zu und sagte aus, dass sie in Ermangelung der Fortschritte die Protokolle für nichtig erklären und ins Frühjahr 2018 ohne diese Protokolle kommen werden.

Trotz der negativen Haltung Armeniens erhält die Türkei die Loyalität zu den Primärklauseln der Protokolle aufrecht.

Diese Protokolle stehen immer noch auf der Tagesordnung der Außenpolitischen Kommission der Türkischen Großen Nationalversammlung, und zur Ratifizierung dieser Protokolle ist es von großer Bedeutung, im Südkaukasus eine angemessene politische Atmosphäre und Frieden zu gewährleisten.

Das Hauptziel der Türkei hinsichtlich des Prozesses der Protokolle ist die Verwirklichung der Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien in einer Weise, die umfassenden Frieden und Stabilität im Südkaukasus gewährleistet. In diesem Zusammenhang ist es notwendig, dass seit einem Vierteljahrhundert bei dem Lösungsprozess des Berg-Karabach-Konflikts auf der Grundlage der territorialen Integrität Aserbaidschans und der einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates Fortschritte erzielt.

Armenien muss unbedingt seine Besatzung in Aserbaidschans Territorien beenden.

Auch die von Nalbandjan in jener Rede geäußerten Völkermord-Behauptungen entsprechen nicht der Realität. Wie auch durch die Beschlüsse des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte bestimmt wurde, sind die Ereignisse von 1915 hinsichtlich der Meinungsfreiheit, Gegenstand legitimer Diskussion. Die Versuche übel gesinnter Kreise, die einseitige Erzählungen imponieren und Druck auf die internationale Gemeinschaft ausüben, sind aus moralischer und rechtlicher Sicht falsch und leisten keinen Beitrag zum Frieden und zur Stabilität in unserer Region. Unsere Erwartung an Armenien ist, statt sich mit umstrittenen historischen Ereignissen zu befassen, Rechenschaft über eines der schwersten Verbrechen gegen die Menschheit in jüngster Geschichte, dem Massaker von Chodschali abzulegen.

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